DER FIRMA

Estermann Warenhandels GmbH

 An der Kreuzstraße 7

 A-4792 - Münzkirchen

nachfolgend als „A“ genannt
Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen. Abweichenden Vorschriften des Vertragspartners widersprechen wir hiermit ausdrücklich. Alle Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung unsererseits. Die Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst und können von dem Kunden in seinen Arbeitsspeicher geladen werden. Auf Wunsch können sie unter office@warenhandel.at angefordert werden. Die Anschrift von „A“ sowie der/des Vertretungsberechtigten können insbesondere der Rechnung entnommen werden.
Präambel
„A“ betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain http://www.warenhandel.at eine Homepage. Der Betreiber bietet Kunden auf diesen Websites Produkte, hauptsächlich, aber nicht nur, Arbeitsbekleidung, Pflegeprodukte, Putzmittel, Reinigungsmittel, Agrar Produkte, Matratzen, Küchenmaschinen, zum Kauf über die vom Kunden gewählte Plattform z.B., das Internet, an.
1 Produktauswahl
(1) Der Kunde hat die Möglichkeit, auf der oben genannten Website Produkte auszuwählen und zu bestellen.
(2) Hinsichtlich jedes Produkts erhält der Kunde eine gesonderte Produktbeschreibung auf der jeweiligen Website. Diese Produktbeschreibung erhält der Kunde zusätzlich in gedruckter Kurzform,(Modellbezeichnung des jew. Herstellers) wenn ihm die bestellte Ware ausgeliefert wird.
(3) Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website anklicken. Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt und der Kunde erhält zum Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte zum Gesamtendpreis inklusive Mehrwertsteuer, exklusive Versandkosten.
(4) Vor Versendung der Bestellung ermöglicht „A“ dem Kunden, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis, Menge und Versandkosten zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.
2 Rückgabebelehrung
Rückgaberecht
Der Kunde kann die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und der dazugehörigen Rechnung. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) kann der Kunde die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform, also z.B. per Fax oder E-Mail erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf Kosten und Gefahr des Anbieters. Das Rückgaberecht ist nicht gültig für preisreduzierte Ware und anlässlich von Sonderverkaufsaktionen.
Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
Estermann Warenhandels GmbH
An der Kreuzstraße 7, A-4792 Münzkirchen
Tel: 07716/ 20404

Fax: 07716 / 20405

E-Mail: office@warenhandel.at
Rückgabefolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
Das Rückgaberecht besteht nicht bei Verträgen
- zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind
- zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
2 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Rechnung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Estermann Warenhandels GmbH
An der Kreuzstraße 7, A-4792 Münzkirchen
Fax. .07716 / 20405
E-Mail: office@warenhandel.at
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde, „A“ die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, so ist der Kunde verpflichtet insoweit ggf. Wertersatz an „A“ zu leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40 EUR beträgt, hat der Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Produkte werden bei dem Kunden abgeholt.
Besondere Hinweise
Das Widerrufsrecht des Kunden erlischt vorzeitig, wenn der Vertragspartner des Kunden mit der Ausführung der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Kunden vor Ende der
Widerrufsfrist begonnen hat, oder der Kunde diese selbst veranlasst hat (z.B. durch Download etc.). Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
- zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind
- zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.

 Angaben

Abbildungen, Zeichnungen, Maßangaben, etc, in Katalogen, Angeboten, Werbeschreiben, Prospekten, etc. sind nicht verbindlich. Sachlich gerechtfertigte Abänderungen bleiben daher vorbehalten.

 3 Preise
(1) Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten von www.warenhandel.at dargestellt wurden. Der Kaufpreis ist in voller Höhe dem Konto der Fa. „A“ gutzuschreiben. Etwaig anfallende Kosten und Gebühren, die durch Überweisungen oder sonstige Banktransfers entstehen hat der Käufer in vollem Umfang zu tragen.
(2) Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz von „A“ inklusive Mehrwertsteuer ohne Kosten für Verpackung und Versand.

 4 Vertragsschluss
(1) Die Angebote von „A“ auf der Website sind freibleibend. Damit ist „A“ im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet. Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt jedoch dann zustande, sofern „A“ die Bestellung des Kunden in Textform bestätigt hat.
(2) „A“ ist berechtigt, eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware zu liefern, wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist und der Kunde seine Zustimmung zu diesem Verfahren im Bestellformular erklärt hat.
5 Durchführung des Vertrags
Bearbeitung von Bestellungen
„A“ wird Bestellungen innerhalb von 48 Stunden bearbeiten und dem Kunden mitteilen, ob die gewünschten Produkte verfügbar sind.
Auslieferung
Soweit die bestellten Produkte verfügbar sind, wird „A“ diese innerhalb von max. 3 -4 Werktage nach Zahlungseingang ausliefern.
Versandkosten und Lieferung
Bei Versendungen werden Versandkosten in Höhe der entstehenden Kosten berechnet. Bestellungen, die per Nachname (zuzgl. Nachnahmegebühr(en)) abgerechnet werden erhöht sich der in der Rechnung ausgewiesene Rechnungsbetrag um die jeweils anfallende Nachnahmegebühr. Die Lieferfristen sind, falls sie nicht ausdrücklich fix vereinbart wurden, freibleibend. Betriebsstörungen aller Art bei uns oder unseren Lieferanten, Elementarereignisse, Streiks, und sonstige, von uns nicht zu vertretende oder vorhersehbare Umstände berechtigen uns, die Lieferverpflichtung ganz oder teilweise aufzuheben, ohne dass deswegen dem Käufer Schadenersatzansprüche irgendwelcher Art zustünden. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, die als selbstständige Lieferungen behandelt werden.
Änderungen, Erweiterungen, Begrenzungen der Bestellung
„A“ wird Anfragen des Kunden im Zusammenhang mit bereits getätigten Bestellungen bezüglich Änderungen, Erweiterungen und/oder Begrenzungen des Produktumfangs kurzfristig beantworten. Soweit der Kunde bis zu 3 Werktage vor der geplanten Lieferung eine Produktänderung, -erweiterung und/oder -begrenzung wünscht, wird „A“ dies, soweit möglich, berücksichtigen.

 Gefahrenübergang 

 Der Gefahrenübergang auf den Käufer erfolgt in jedem Fall mit Übergabe der Ware an den Transporteur, an die Post oder Bahn, auch wenn Frachtfreie Lieferung vereinbart wurde.
6 Service Hotline
„A“ stellt für Fragen des Kunden im Zusammenhang mit den Produkten eine Hotline zur Verfügung. Diese Hotline steht dem Kunden fünf Tage die Woche (Montag bis Freitag), zu folgenden Zeiten (09.00 Uhr - 18.00 Uhr) zur Verfügung.
7 Zahlungsbedingungen
(1) „A“ stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird. „A“ liefert gegen Vorkasse, Nachnahme. Vorauszahlungen oder Aufträge zur Abbuchung von Kreditkarten werden bei der Rechnungsstellung berücksichtigt. Bei Lieferung gegen Rechnung sind alle Rechnungsbeträge spätestens 7 Tage nach Zugang der Rechnung zu zahlen.
(2) Preise auf der Rechnung sind stets Endkundenpreise inklusive Mehrwertsteuer.
(3) Bei Zahlungsverzug ist der Kunde, der Verbraucher ist, verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz an „A“ zu bezahlen, es sei denn, dass „A“ einen höheren Zinssatz nachweisen kann. Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8 % über dem Basiszinssatz beträgt.
(4) Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises steht der Verkaufsgegenstand im Eigentum von „A“, auch im Sinne des verlängerten Eigentumsvorbehaltes. Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung( insoweit nicht anders vereinbart)ist Münzkirchen, Gerichtsstand für beide Parteien ist Schärding / Ried.
(5)„A“ ist berechtigt bei Zahlungsverzug, ohne Vorliegen eines gerichtlichen Titels oder einer Ermächtigung, nach Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes die Vorbehaltsware unter
Betretung der Geschäftsräume durch Beauftragte, die sich entsprechend legitimiert haben, an sich zu nehmen, die Kosten für den Abtransport trägt der Käufer in voller Höhe.
8 Gewährleistung und Haftung
(1) Mängel bezüglich des Produkts wird der Kunde „A“ unverzüglich mitteilen und zusätzlich das Produkt auf Kosten von “A“ übersenden. Die Gewährleistung von „A“ richtet sich nach §§ 433 ff. BGB. Im unternehmerischen Geschäftsverkehr ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt. “A“ ist berechtigt, das Produkt nach ihrer Wahl zu reparieren oder kostenfreien Ersatz zu stellen.
(2) „A“ haftet
- in voller Schadenshöhe bei grobem Verschulden ihrer Organe und leitenden Angestellten,
- dem Grunde nach bei jeder schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten,
- außerhalb solcher Pflichten dem Grunde nach auch für grobes Verschulden einfacher Erfüllungsgehilfen, es sei denn, „A“ kann sich kraft Handelsbrauch davon freizeichnen,
- der Höhe nach in den letzten beiden Fallgruppen auf Ersatz des typischen vorhersehbaren Schadens.
Ein Mitverschulden des Kunden ist diesem anzurechnen. Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie, Arglist und für Personenschäden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.

 9 Höhere Gewalt
(1) Für den Fall, dass „A“ die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist sie für die Dauer der Hinderung von ihren Leistungspflichten befreit.
(2) Ist „A“ die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Der Rücktritt ist mittels eingeschriebenen Briefes geltend zu machen

 10 Datenschutz
„A“ wird sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Teledienste Datenschutzgesetzes, beachten. Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt.

 11. Musterberechnung, gewerbliche Schutzrechte

 - Muster werden, soweit sie zum Wiederverkauf verwendbar, sind, zum vollen Preis berechnet.

 - Für vom Käufer beigebrachte Schnitte und Muster kann, wenn nicht ausdrücklich anders vereinbart wurde oder es sich nicht um bereits geschützte Muster handelt, kein gewerblicher Rechtschutz eingeräumt werden.

 - Die Weitergabe und Verwendung der von uns entwickelten bzw. entworfenen Schnitte bzw. Graphiken bedarf unserer ausdrücklichen Genehmigung

 12 Schlussbestimmungen
(1) Vertragssprache ist Deutsch.
(2) Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam. ... „A“ und der Kunde werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die der ursprünglichen Bedingung wirtschaftlich für beide Vertragsparteien am nächsten kommt